Spanien politisch
Wissenswertes aus dem spanischen System
Dass Spanien heute als freies und demokratisches Land Teil der Europäischen Union ist, erscheint rückblickend betrachtet weit weniger selbstverständlich als man es denken möchte. Von 1939 bis 1975 stand Spanien in Militärdiktatur unter General Franco, der auch mit deutscher Unterstützung im Spanischen Bürgerkrieg die Herrschaft an sich reißen konnte. Mit der Zeit wirtschaftlich geöffnet, blieb das Land dennoch politisch und intellektuell unterdrückt. Erst Francos Tod 1975 und die Amtsübernahme von König Juan Carlos I. öffnete den Weg für ein freies Spanien.
Grundlage des heutigen politischen Systems in Spanien ist die Verfassung vom 6. Dezember 1978. Demnach ist Spanien eine parlamentarische Monarchie. Der König ist Staatsoberhaupt, aber nicht Regierungschef. Sein Amt ist erblich. Er ist in erster Linie Repräsentant des Staates und Symbol für dessen Einheit und Fortbestand. Auch unterstützt er die Institutionen in ihrer Funktion. Der König kann jedoch das Parlament auflösen. Das spanische Parlament, "Las Cortes Generales" bilden zwei Kammern, das Abgeordnetenhaus (Congreso de los Diputados) und der Senat (Senado). Das Abgeordnetenhaus hat 350 Sitze, den Senat bilden 259 Senatoren, von denen 208 direkt gewählt werden. Weitere 51 werden von den autonomen Regionen (Comunidades Autónomas) entsandt. Gewählt wird alle vier Jahre nach allgemeinem, freien, gleichen, direkten und geheimen Wahlrecht. Wahlberechtigt ist jeder Bürger ab dem 18. Lebensjahr. Als Ergebnis eines Anfang der 80er Jahre begonnenen Dezentralisierungsprozesses verfügen die 17 autonomen Regionen jeweils über eine Regionalregierung und ein Regionalparlament. Die Übertragung von Zuständigkeiten der Zentralregierung auf die Regionalregierungen ist jedoch noch nicht abgeschlossen.
Die Regierung setzt sich derzeit aus 20 Mitgliedern und dem Ministerpräsidenten zusammen. Sie ist dem Parlament gegenüber verpflichtet. Die wichtigsten Parteien in Spanien sind die sozialdemokratisch orientierte "Sozialistische Arbeiterpartei" (PSOE) und die konservative "Volkspartei" (PP).
